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Bild © Stadt Brucköbel
Die seit 2015 favorisierte „Variante 1“ für die neue Innenstadt in der damaligen Skizzierung.

(Bruchköbel/jgd) – Neuer Selbstfindungsprozess der Parteien tut not. Nach dem denkwürdigen „Abend der 137 Fragen“ der Bruchköbeler Parteien im Parlament zum Projekt Innenstadt ist eine gewisse Ernüchterung eingekehrt. Maibach hatte die Fraktionen im Dezember zu der Fragerunde eingeladen. Anhaltende Klagen vor allem aus den Oppositionsparteien, man habe ihnen das Projekt Innenstadt und die Kosten nicht genügend verdeutlicht, waren vorausgegangen. Eine Kostenschätzung von fast 26 Millionen steht im Raum, und diese macht verständlicherweise alle nervös.

Die Parteien nutzten die Einladung des Bürgermeisters für eine regelrechte Fragenlawine. Einerseits stellten sie sehr kritische Fragen nach den Kosten, aber überraschenderweise auch noch einmal solche nach dem Sinn des ganzen Projektes. Die Fragen und Antworten kann man inzwischen auf der Homepage der Stadt nachlesen und herunterladen.

Wer befürchtet hatte, dass der Abend in einer Kaskade von Unmutsbekundungen gegen das Innenstadtprojekt enden würde, hat sich jedoch geirrt. Bürgermeister Maibach hatte sehr wohl mitbekommen, dass man ihm aus der Opposition heraus (aber auch überraschend von Seiten des Fraktionsführers der CDU im „Hanauer Anzeiger“) einen Mangel an Engagement und Transparenz unterstellt hatte. Er ließ es sich daher nicht nehmen, die Fragen höchstpersönlich zu beantworten. Zur Überraschung aller nahm er zu Beginn der Sitzung ganz alleine vor der Leinwand Platz, und begann damit, die Fragen der Parteien eine nach der anderen abzuarbeiten. Das lief schließlich auf eine Veranstaltung von rund 5 Stunden Länge hinaus. Maibach hatte sich zuvor vom Bauamt, Planern und Kostenexperten fachlich präparieren lassen. Zuvor hatte er noch einmal die Meilensteine des Innenstadtprozesses skizziert, mit den vielen Versammlungen und Abstimmungen seit 2010. Er wies dabei auch auf die bis zu 18 Termine der „Lenkungsgruppe“ aus Politik, Bürgern, Gewerbe und Magistratsmitgliedern hin, in welche die Parteienvertreter immer eingebunden waren und es bis heute sind. Da bröckelte bereits die Legende, dass es angeblich für die Parteien keine Gelegenheiten zum Fragen gegeben haben soll.

Die Versammlung verlief denn auch ruhig und konzentriert. Nach jedem Themenblock konnten die Fraktionsvertreter weitere Anmerkungen und Fragen stellen und diskutieren. Die zahlreichen Besucher auf den Zuhörerplätzen folgten dem Procedere überwiegend konzentriert. Es gab weder Mißfallensäußerungen noch übertriebenen Beifall. Die Stimmung im Saal entsprach einer gespannten Aufmerksamkeit.

Ein „Shitstorm“ blieb aus

In den Tagen nach der Veranstaltung trat dann eine gewisse betretene Stimmung ein, auch bei den überaus kritischen Oppositionsparteien. Sollte es den Plan gegeben haben, den Bürgermeister bei der Veranstaltung vorzuführen und eine Art „Sturm der Entrüstung“ loszutreten, so war dieser Plan schiefgegangen. Thomas Sliwka, Fraktionsführer der CDU, bedeutete dem BK schon während der Veranstaltung in vorsichtigen Worten, dass er seine Aussagen in „Hanauer Anzeiger“ nicht dramatisiert sehen möchte und zum Innenstadtprojekt stehe. Ähnliches war in den nächsten Tagen auch aus öffentlichen Aussagen aus der SPD zu verstehen. Der Marketing- und Gewerbeverein forderte dazu auf, Kurs zu halten und das Projekt nicht aufs Neue in den Sand zu setzen. Auch im „Hanauer Anzeiger“, wo man zuletzt den kritischen Begleitern der Stadtentwicklung sehr viel Raum gegeben hatte, ließ sich aus Berichterstattung und Kommentierung eine gewisse verhaltene Betroffenheit herauslesen. Für einen Stopp des Projektes möchte offenbar denn doch niemand verantwortlich zeichnen.

Späte Fragen

Einige der Fragen aus den Parteien hatten in der Tat Erstaunen hervorgerufen. Es wirkte fragwürdig, dass die Politik mehr als drei Jahre nach dem bereits gefassten Beschluß nun wieder spitzfindige Fragen etwa nach den „Restbuchwerten der abzureißenden Anlagevermögen“, nach dem angeblich nicht vorliegenden „Finanzierungskonzept“, oder gar nach den zu erwartenden Vorteilen einer neuen Stadtmitte präsentierte. Es entbehrte denn auch nicht einer gewissen Ironie, als der Bürgermeister auf eine FDP-Frage zu den „Vorteilen“ der Neuen Mitte sinngemäß das antwortete, was im September 2014 bereits als gefeierte Grundlage der einstimmigen Entscheidung gegolten hatte: Die Verbesserung des Innenstadtambientes, die Modernisierung, die Schaffung eines Raumes, wo Bürger nicht nur einkaufen, sondern sich auch gerne aufhalten, waren damals erklärte Ziele. Die Parteien sind seit Jahren in die Arbeit der „Lenkungsgruppe“ eingebunden. Der von der Stadt engagierte Planer der Firma Terramag, Thomas Müller, regte in der Folge des Abends dann auf „Facebook“ sogar an, nun die gesamten Protokolle der „Lenkungsgruppe“- Sitzungen zu veröffentlichen – damit jeder es selbst überprüfen könne, ob denn der Vorwurf stimme, dass „alles nur ein ‘closed job‘ war, der sich nie mit Alternativen auseinandergesetzt hat“, wie es Müller auf Facebook formulierte.

Kompromisse gesucht

Wie werden also die jetzt wieder von der Opposition geforderten „Politischen Auseinandersetzungen“ um ein Projekt, das längst politisch beschlossen wurde, weitergehen? Ein totaler Stopp ist wohl unwahrscheinlich. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD haben sich grundsätzlich zum Projekt bekannt, wenngleich die angebliche „Eile“ und die Kosten eben sauer aufstoßen. Man fürchtet wegen der Kosten die Verärgerung der Bürger. Die ist bei genauerem Hinsehen aber gar nicht so recht eingetreten. Sogar auf „Facebook“ wollte der von manchen befürchtete, von manchen wohl auch erhoffte „Shitstorm“ partout nicht einsetzen.

Es muss eben noch einmal Bedenkzeit her. Irgendwelche Kompromisse, die jeden das Gesicht wahren und sich als sogenannte „politische Erfolge“ verkaufen lassen, wird man womöglich in bei den Bruchköbeler Parteien so beliebten Geheimgesprächen abseits von Presse und Öffentlichkeit bereits suchen. Denkbar wären theoretisch ein paar Schritte zur Verkleinerung der Bürofläche, der Veranstaltungsräume, des Treppenhauses im geplanten Gebäude. Bei den späteren Belastungen wird das aber nicht viel bringen. Einen vorzeigbaren Kompromiss könnte man aber eventuell bei der künftigen Freifläche neben dem Stadthaus finden. Einen, der etwa besagt: Aus diesem Freien Platz könnte noch etwas anderes gemacht werden als eben bloß ein Freier Platz. Zum Beispiel könnte man ihn vergrößern und die Wasserfläche kleiner gestalten. Hier wäre zum Beispiel zusätzlicher Parkraum denkbar, oder auch, Scherz oder nicht, ein künftiger Bruchköbeler „Viktualienmarkt“. Tatsache ist ja, dass ein Freier Platz eben ein Freier Platz ist – also jedenfalls Möglichkeiten bietet für allerlei Ideen. Das Bruchköbeler Parteiengefüge hat jedenfalls auch schon früher bewiesen, dass man für die so gerne beschworene „Gemeinsamkeit Aller“ auch mal gewillt ist, fünfe gerade sein zu lassen. Solch gefühliger Gemeinsamkeit hatte man schließlich auch bereits im Jahr 2012 den Investorenwettbewerb geopfert, der übrigens -das ist eine bislang ziemlich solide Theorie- die Stadtkasse im Vergleich zum heutigen Projekt vermutlich viel glimpflicher hätte davonkommen lassen. In der Politik, nicht nur der großen, ist die Gesichtswahrung stets ein wichtiger Antrieb.